Gesamtstaatliche Verteidigung

23. April 2024

mit Robin Wagener MdB und Niklas Wagener MdB: Eine in diesen Tagen häufig diskutierte Frage ist die Fähigkeit Deutschlands, sich im Krisenfall zu verteidigen. Nicht zuletzt zeigen der Beschluss eines Sondervermögens für die Bundeswehr oder die Veröffentlichung einer nationalen Sicherheitsstrategie die Relevanz dieser Frage vor einer veränderten internationalen Sicherheitslage. Gemeinsam mit der Berliner Sektion...

Eine in diesen Tagen häufig diskutierte Frage ist die Fähigkeit Deutschlands, sich im Krisenfall zu verteidigen. Nicht zuletzt zeigen der Beschluss eines Sondervermögens für die Bundeswehr oder die Veröffentlichung einer nationalen Sicherheitsstrategie die Relevanz dieser Frage vor einer veränderten internationalen Sicherheitslage. Gemeinsam mit der Berliner Sektion der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) und BundeswehrGrün e.V. und unter Moderation von der 2. Vorsitzenden des GWDs Gabriele C. Klug wurden dabei die vielen Aspekte der Krisenresilienz der Bundesrepublik sowie der EU auch über das militärische hinaus angesprochen. Dabei ging es vor allem um Ansätze für die Reserve, Infrastruktur sowie zivile Ressourcen und Produktionskapazitäten, die im Falle eines Spannungs- oder Ernstfalls belastbar sein müssten. Es stand demnach ein gesamtgesellschaftlicher Ansatz zur Verteidigung im Fokus, ähnlich zu dem „Whole-of-Society“-Ansatz in Finnland und Schweden, wo neben Regierung, Parlament und Verwaltung auch die Wirtschaft, Freiwilligenorganisationen und Individuen mitgedacht werden.

Wir haben uns gefreut, von politischer Seite als Diskussionsteilnehmende Robin Wagener MdB, Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union sowie Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Niklas Wagener MdB, Obmann im Unterausschuss der Vereinten Nationen, internationale Organisationen und zivile Krisenprävention sowie Mitglied im Verteidigungsausschuss, begrüßen zu dürfen.

Die GSP war vertreten durch Jessica Nies, Vizepräsidentin und Sektionsleiterin Berlin, für BundeswehrGrün saß Oberst Jörn Jakschik auf dem Podium.

Nies betont die Relevanz einer gelungenen Kommunikation einer Verteidigungsstrategie:

„Eine fundamentale Erkenntnis im Zuge effektiver gesamtstaatlicher Verteidigung muss sein, diese als gesamtgesellschaftlich zu betrachten. So gilt es dabei nicht ausschließlich auf Erwachsene zuzugehen und die Thematik in deren Alltag präsenter zu machen, sondern auch junge Menschen mitzunehmen. Die Politik muss dabei den Sorgen und Ängsten der Gesellschaft angemessen begegnen. Grundsätzlich steht über all dem, der Bedarf nach einer strategischen Kommunikation, die ehrlich vermittelt und dennoch keine Panik verbreitet.“

(c) Delia Baum

Niklas Wagener stimmt einer offenen Kommunikation zu:

„Eine ehrliche Kommunikation über die sicherheitspolitische Bedrohungslage ist essenziell. Bedrohungen durch Sabotage im Inland und Cyberangriffe dürfen dabei nicht vernachlässigt werden, gesellschaftliches Engagement sowie das Verständnis für die Verteidigung der Demokratie sind verstärkt zu fördern. Der Bundeswehr kommt bei der Verteidigung der europäischen Demokratien eine Schlüsselrolle zu. Darüber hinaus wünsche ich mir, dass wir die Vor- und Nachteile einer allgemeinen Dienstpflicht für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland und für den steigenden Personalbedarf im Zivil- und Katastrophenschutz, bei der Feuerwehr, im Rettungsdienst, der Bundeswehr oder in sozialen und ökologischen Einrichtungen breit öffentlich diskutieren.“

 

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14.11.2023
Der Europäische Gesundheitsdatenraum
Bei der Arbeitsgruppensitzung im Rahmen des Fachforums Gesundheitswirtschaft möchten wir den Entwurf des GWD-Standpunkts zum Thema European Health Data Space (EHDS) diskutieren. Aufbauend auf dem Fachforum am 6. September 2023 zum Thema „Der Europäische Gesundheitsdatenraum: Ein Zugewinn für das Patient:innenwohl?“ mit Sabine Grützmacher MdB wollen wir Kontroversen aufgreifen, unsere Forderungen verschärfen und eine gemeinsame Positionierung finden. Konkret setzen wir uns, unter Berücksichtigung der Chatham House Rule, mit den Fragen des Datenzugriffes, der Datensicherheit sowie der Datenqualität auseinander.
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Bei der Veranstaltung „Herausforderungen und Chancen der Transformation im Mittelstand“ in Frankfurt am Main lag der Fokus darauf, welche Rahmenbedingungen und Maßnahmen es braucht, um den aktuellen Herausforderungen der Unternehmen – etwa den hohen Energiekosten sowie dem Fachkräftemangel – wirkungsvoll zu begegnen und eine krisenfeste Entwicklung im Sinne der ökologisch-sozialen Transformation zu fördern. Dazu waren Staatssekretär Dr. Philipp Nimmermann aus dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, sowie die wirtschaftspolitischen Sprecher:innen der Grünen Landtagsfraktionen aus Hessen und Rheinland-Pfalz, Kaya Kinkel MdL und Fabian Ehmann MdL vor Ort, um mit den Teilnehmer:innen zu diskutieren.
11.03.2022
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Die Mitgliederversammlung des Grünen Wirtschaftsdialogs, wegen der Pandemie bereits zweimal verschoben, fand nun am 11. März als hybrides Format in den Räumen des Deutsche Börse-Hub in Berlin statt. Vor den zahlreich anwesenden Förder- und persönlichen (sog. „ordentlichen“) Mitgliedern konnten die Vorsitzenden die sehr erfolgreiche Entwicklung des GWD im vergangenen Jahr darlegen und einen Ausblick auf die in den kommenden Monaten geplanten Aktivitäten und Entwicklungen geben. Eröffnet wurde die Veranstaltung mit einem öffentlichen Teil, in dem Saori Dubourg, Vorständin unseres Mitgliedsunternehmens BASF, einen Impulsvortrag mit anschließender Diskussion bot. Weitere Informationen in unserem Sondernewsletter zur Mitgliederversammlung.