Fachforum Altersvorsorge

Am Donnerstag den 10. November kam in den Räumlichkeiten der Rewe-Hauptstadtrepräsentanz das Strategieforum „Innovationsstandort Deutschland in der Zeitenwende“ des Grünen Wirtschaftsdialogs zusammen. Als Impulsgeberinnen konnten wir Dr. Anna Christmann MdB, Beauftragte der Bundesregierung für Digitalwirtschaft & Startups, sowie Tuba Bozkurt MdA, Sprecherin für Industrie und Digitalwirtschaft der Grünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus gewinnen. Anna Christmann MdB (li.); Tuba Bozkurt MdA Nach einem Grußwort des Gastgebers Sebastian Lange, Leiter des Berliner Büros der REWE Group, diskutierten die Teilnehmenden zu den drei thematischen Schwerpunkten: Geopolitische Betrachtung des Innovationsstandorts Strategien für Startups & Wagniskapital Rolle von Datenverfügbarkeit und -nutzung Dabei ging es unter anderem um die Rolle von Staat & Unternehmen bei Innovation, Forschung und Entwicklung, Regulatorische Grundlagen für Investitionen und Beteiligungen, die Bedeutung von Green Startups & ClimateTech für die Dekarbonisierung/Transformation sowie regulatorische Möglichkeiten für das zukünftige Datenökosystem.

Die kommende Bundesregierung möchte an die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) anknüpfen, die erstmals alle Maßnahmen und Ziele auf dem Weg zur Circular Economy gebündelt hat. Die vorige Bundesregierung hat im Dezember 2024 die NKWS beschlossen. Diese bündelt Maßnahmen und Ziele aus allen Wirtschaftssektoren, um den Ressourcenverbrauch in Deutschland zu reduzieren und zugleich die wirtschaftliche Resilienz, vor allem die Verfügbarkeit von wichtigen oder kritischen Rohstoffen, zu erhöhen. Die neue Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag bekräftigt, an der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie anzuknüpfen. Geplant sind unter anderem ein Eckpunktepapier mit kurzfristigen Maßnahmen sowie die Entwicklung von Lösungen für das chemische Recycling und die Förderung digitaler Innovationen zur Schließung von Stoffkreisläufen. Welche Maßnahmen sollten aus Ihrer Sicht mit Priorität umgesetzt werden, damit mehr Lösungen der Kreislaufwirtschaft realisiert und Rohstoffsicherheit gewährleistet werden? Welche Rahmenbedingungen braucht es jetzt, damit Unternehmen die Chancen der Transformation zur Kreislaufwirtschaft besser nutzen können?

Agrardieselvergütung, Entbürokratisierung und Anpassungen beim Tierhaltungskennzeichnungsgesetz – das sind die ersten Maßnahmen der Bundesregierung im Bereich Landwirtschaft und Ernährung. Darüber hinaus haben die Regierungsparteien im Koalitionsvertrag vereinbart, Ernährungssicherung und Ressourcenschonung gleichermaßen als politische Ziele zu berücksichtigen und regionale Wertschöpfungsketten zu erschließen. Doch wie können die Vorhaben konkret umgesetzt werden – und welche Rahmenbedingungen müssen dafür geschaffen werden? Darüber möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen – im Rahmen der nächsten Sitzung des Kompetenzclusters Agrarwende und Ernährung mit Johannes Steiniger MdB, Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat im Deutschen Bundestag und Sprecher der CDU/CSU-Fraktion für Landwirtschaft und Ernährung.