Auftakt Regionalgruppe Niedersachsen

Wie sollte eine einheitliche Nährwert bzw. Lebensmittelkennzeichnung auf der Vorderseite von Lebensmitteln (Front-of-pack Labelling) für den europäischen Binnenmarkt ausgestaltet sein, um die EU-Ziele eines nachhaltigeren Konsumverhaltens und Stärkung der biologischen Landwirtschaft zu fördern und den Wettbewerb zu stärken? Welche Kriterien sollten dabei berücksichtigt werden? Im Rahmen der Clustersitzung Agrarwende und Ernährung zum Austausch sprechen wir darüber u.a. mit Martin Häusling MdEP, agrarpolitischen Sprecher der Fraktion Die Grünen/EFA im EU-Parlament. Nährwertkennzeichnungen auf Lebensmitteln in der EU sind durch die Lebensmittel-Informationsverordnung (1169/2011) geregelt. Die Verwendung zusätzlicher Angaben und freiwilliger Informationen ist möglich. Einzelne EU-Staaten, Institute und Vertreter des privaten Sektors haben insbesondere Labels auf der Vorderseite, wie den Nutri-Score oder den Reference Intake, vorangetrieben. Die Anwendung ist im EU-Binnenmarkt und zum Teil sogar innerhalb einzelner Staaten uneinheitlich. Gleichzeitig könnten einheitliche Kennzeichnungen deutschen Erzeugern, die oft besonders hohe Tierschutz- und Umweltstandards im Vergleich zu vielen anderen Ländern haben, helfen, am Markt besser zu bestehen.

Regionaltreffen Niedersachsen beim Gastgeber EWE AG in Oldenburg mit Impulsvortrag von Christian Meyer, Niedersächsischer Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz, zum Thema „Challenge accepted – Niedersachsen als Energiewende-Macherland“. „Challenge accepted – Niedersachsen als Energiewende-Macherland“ – so der Titel des aktuellen GWD-Regionalforums der niedersächsischen Regionalgruppe am 7.März in Oldenburg. In der Firmenzentrale unseres Mitglieds EWE AG durften wir Christian Meyer, Niedersächsischer Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz als Impulsgeber begrüßen, neben Susanne Menge MdB von der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Deutschen Bundestag und Sina M. Beckmann MdL sowie Vertretern verschiedener Unternehmen. Minister Meyer sagte hier unter anderem: „Wir wollen grüne Industrie in Niedersachsen wieder groß machen. Das war schon einmal so, aber heute kommen mehr als 90% der Solaranlagen, Vorprodukte und PV-Modulteile aus China. Nach russischem Gas rutschen wir so in die nächste Abhängigkeit. Das wollen wir vermeiden und darum die Produktion wieder hier bei uns ansiedeln, so steht es auch im Koalitionsvertrag. Das ist vor allem für das hiesige Handwerk eine riesige Chance, vom Ausbauziel von 1,5 GW Windenergie pro Jahr zu profitieren.“

Was hat die US-Wahl mit der Gesundheitswirtschaft und HPharma in Deutschland zu tun? Von Abschottung bis Freihandel diskutierte Dr. Paula Piechotta, Mitglied des deutschen Bundestags und selbst Ärztin, mögliche Szenarien mit Mitgliedern der Wirtschaftsvereinigung der Grünen und weiteren Fachleuten aus den betroffenen Branchen. Die Folgen der Wahl für die internationalen Märkte könnten erheblich sein, sollte Donald Trump gewinnen. Im Austausch zwischen Wirtschaft und Politik ging es deshalb darum, wie sich Europa mit seinem Binnenmarkt für eine starke Pharmaindustrie und Gesundheitswirtschaft künftig zunehmend unabhängig machen kann – nicht nur von den USA, sondern auch etwa von China. Dabei ging es um viele konkrete Fragen, von einer besser ausbalancierten Regulatorik über Finanzierung bis hin zur strategischen Dimension. Innovation und Digitalisierung sind hier ein Schlüssel. Wir brauchen klare Rahmenbedingungen und Anreize, die Unternehmen und Forschungseinrichtungen unterstützen. Gleichzeitig müssen wir den in bei Pharma wie auch Medizintechnologie starken Standort Deutschland nachhaltig attraktiver machen, damit neue Entwicklungen – von innovativen Arzneimitteln bis hin zu modernsten Geräten – auch hier vorangetrieben werden.: Die Zukunft in Deutschland gestalten.