Aus einer Reihe von Fachforen mit zentralen Unternehmen aus dem Bereich Security & Defence sowie hochrangigen Vertreter:innen der grünen Partei hat der Grüne Wirtschaftsdialog ein überblickhaftes und zukunftsorientiertes Thesenpapier entwickelt.
Die neue Bundesregierung wird sich im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der kommenden Legislaturperiode zwei zentralen Herausforderungen stellen müssen: Erstens stellt sich die Frage, wie die Handlungsfähigkeit der Bundeswehr in allen Domänen trotz signifikanter finanzieller Überplanungen nachhaltig gesichert werden kann. Zweitens: Welche Rolle soll die industrielle Basis in Deutschland und Europa in der Gewährleistung dieser Handlungsfähigkeit aus Sicht der Politik in Zukunft spielen? Sollten diesen Fragen nicht mit genug Aufmerksamkeit, politischem Kapital und auch einer erhöhten Risikobereitschaft für transformative Prozesse begegnet werden, besteht die Gefahr, dass die Handlungsfähigkeit der Bundeswehr, und damit die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung im Sinne einer strategischen Krisenprävention gegenüber ihrer internationalen Verantwortung, weiter sinken wird.
Die im Thesenpapier formulierten priorisierten Handlungsempfehlungen stellen konkrete Impulse für politische Entscheidungsträger:innen dar, die in eine umfassende Strategiekaskade eingebaut werden können.
