Wie in Niedersachsen Energieversorgung und Industrie erfolgreich klimaneutral werden und welche Politik es dafür braucht, darüber haben Montagabend auf Einladung der Wirtschaftsvereinigung der Grünen in hochrangiger kleiner Runde Unternehmen bei Enercity in Hannover mit der stellvertretenden Ministerpräsidentin Julia Willie Hamburg diskutiert. Entscheidend sind Infrastruktur und Bürokratieabbau. Und beide Seiten waren einig: es geht nur gemeinsam.
„Entscheidend, um auch in Zukunft international wettbewerbsfähig zu sein, ist der erfolgreiche Hochlauf von klimafreundlichen Produktionsprozessen,“ sagte die stellvertretende Ministerpräsidentin und Abgeordnete Julia Willie Hamburg von Bündnis 90/Die Grünen. „Niedersachsen geht hierbei voran – mit einer Pionierrolle bei den erneuerbaren Energien, dem Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft und gezielten Förderprogrammen für innovative Projekte wie SALCOS in Salzgitter. Gleichzeitig braucht es einen Absatzmarkt der klimaneutral produzierten Produkte.“
Das Land brauche dabei den Bund, erklärte Julia Willie Hamburg. Und stellte konkrete Forderung an die Bundesregierung: „Um die Wettbewerbsfähigkeit und die Sicherung von Arbeitsplätzen zu gewährleisten, fordert die Landesregierung einen wettbewerbsfähigen Industriestrompreis, verlässliche Förderungen und faire internationale Rahmenbedingungen. Die Bundesregierung muss sich zur Sicherung der Stahlindustrie in Deutschland bekennen und ihren Wandel aktiv weiter unterstützen. Auch die Ansiedlung von Schlüsselindustrien wie etwa der Batteriezellenproduktion sind für resiliente Wertschöpfungsketten wichtig. Denn die Zukunft der Automobilindustrie ist elektrisch.“
Heike Discher, Vorstandsmitglied Wirtschaftsvereinigung der Grünen, erklärte: „Die Wirtschaft braucht von der Politik die richtigen Rahmenbedingungen – da ist vor allem die Bundesregierung gefragt. Sie muss Wort halten: Günstigerer Strompreis für alle statt nur für einige, Sondervermögen für Investitionen statt konsumtive Ausgaben, Bürokratieabbau umsetzen statt immer nur ankündigen. Und ganz wichtig: Kurs halten statt Zick-Zack-Politik bei Energiewende und EU-Emissionshandel, damit Unternehmen Investitionen verlässlich planen können. Und damit wir die bedrohlichen Klimarisiken begrenzen.“
„Wirtschaft braucht Energie – Energie braucht Wirtschaft“, sagte Aurélie Alemany, Vorstandsvorsitzende Enercity. „Diese gegenseitige Abhängigkeit ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Transformation. Unsere Branche geht diesen Weg gemeinsam mit Unternehmen und Politik – Hand in Hand. Jeder trägt seinen Teil Verantwortung, und Enercity übernimmt dabei eine ganz besondere Rolle für Niedersachsen.“
Aus der Industrie erklärte Kristian Evers, Geschäftsführer Halbzellstoff-Industrie GmbH: „Wir erleben auf der einen Seite, dass die Auswirkungen des Klimawandels spürbar werden. Aber auf der anderen Seite, dass der Wille zu international abgestimmtem, regelbasiertem Handeln dramatisch abnimmt. Es ist die berühmte ‚Quadratur des Kreises‘: Klimaziele erreichen, aber Gesellschaft und Wirtschaft nicht überfordern. Ich denke, es wird nur mit gesundem Pragmatismus und ideologiefreiem Austausch über die richtigen Maßnahmen gehen.“
