Über Europas sicherheitsindustrielle Zukunft und darüber, wie wir Innovationen in diesem Bereich gezielt vorantreiben und finanzieren können, diskutierten unsere Mitglieder mit Hannah Neumann, Sprecherin für Außen- und Sicherheitspolitik der Fraktion The Greens/EFA im Europäischen Parlament.
Deutschland und Europa sind dabei, ihre Sicherheitsstrategie neu auszurichten angesichts der Bedrohung durch Russland und des Wandels in der Außen-, Sicherheits- und Handelspolitik der USA. Europa muss strategisch eigenständiger werden. Gleichzeitig gilt: Sicherheit ist mehr als militärische Verteidigung – sie umfasst auch nicht-militärische Technologien und eine resiliente Infrastruktur. Mehr Transparenz bei Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung kann dabei die gesellschaftliche Akzeptanz stärken.
Einige Punkte aus dem Austausch:
Es braucht eine Stärkung der europäischen Souveränität in der Sicherheitspolitik. Bei vielen Unternehmen und öffentlichen Einrichtung besteht eine Abhängigkeit von amerikanischen IT-Lösungen. Außerdem sollte die Quote europäischer Produkte im Sicherheits- und Verteidigungsbereich erhöht werden.
Es besteht noch ein Widerspruch zwischen dem oft postulierten Anspruch, Sicherheit und Verteidigung europäisch zu denken, und dem Handeln der Nationalstaaten. Diesen gilt es zu überwinden, gemeinsam mit Kräften aus der Wirtschaft und der Politik.
Eine stärkere Integration von zivilen Unternehmen in den Sicherheits- und Verteidigungssektor kann helfen, Innovationen voranzutreiben, Kostenpotenziale zu heben und Flexibilität in der Wirtschaft zu erhöhen. Manche europäischen Unternehmen praktizieren diese Kooperationen bereits, wir brauchen mehr davon. Auch Flagship-Projekte könnten dabei helfen, zivile Unternehmen stärker zu beteiligen.
Bürokratieabbau durch einen echten Binnenverteidigungsmarkt und gemeinsame Exportregeln kann dazu beitragen, Kosten zu senken.
